Das GANZE Werk - Presseschau
ARD-Presseservice, 29. Juli 2005
Schaltkonferenz der ARD-Intendanten bestimmt
SWR-Justiziar Dr. Hermann Eicher zum Vorsitzenden
ARD hat Clearing-Stelle gegen Schleichwerbung eingerichtet
ARD-Vorsitzender Gruber: „Wir wollen, dass die ARD am Ende dieses Prozesses unabhängiger und damit glaubwürdiger dasteht als vor der aktuellen Krise.“
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| Grafik: ARD |
Die Landesrundfunkanstalten der ARD werden im Kampf gegen Schleichwerbung noch enger zusammenarbeiten. Im Rahmen einer Schaltkonferenz haben die ARD-Intendanten beschlossen, eine Clearing-Stelle unter Vorsitz des SWR-Justiziars Dr. Hermann Eicher einzurichten. Diese Arbeitsgruppe soll sowohl die laufende Aufklärungsarbeit in den einzelnen Anstalten als auch die Vorkehrungen gegen weitere Schleichwerbungsfälle koordinieren.
Zum Arbeitsauftrag gehören insbesondere:
• Abstimmung über einen Maßnahmenkatalog, u.a. mit einheitlichen Vertragsformulierungen für Auftragsproduzenten
• Klärung, Aufbereitung und Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen und Vertragsstrafen im Zusammenhang mit Schleichwerbung
• Aufbereitung und Abstimmung der Ergebnisse der von der Programmdirektion Erstes Deutsches Fernsehen eingesetzten Arbeitsgruppe „Sport“ hinsichtlich der Rahmenbedingungen für die Übertragung von Sportereignissen
• Überprüfung der Praxis auf verschiedenen Feldern der „Trennung von Werbung und Programm“ vor dem Hintergrund der festgestellten Verstöße
• Abstimmung und Koordination von Vorschlägen auf dem Feld der Programmbeobachtung.
Ein weiterer Arbeitsauftrag wurde an die Fernsehprogrammkonferenz erteilt. So soll das Gremium Sendungen, die in Kooperation mit Dritten entstehen, auf ihre Verträglichkeit mit dem öffentlich-rechtlichen Programmauftrag hin untersuchen.
Der ARD-Vorsitzende Prof. Dr. Thomas Gruber: „In jeder Krise liegt auch eine Chance. Wir haben in den letzten Wochen hinter den Kulissen eine gewaltige Aufklärungsarbeit geleistet und viel über die Mechanismen illegaler Werbeformen gelernt. Das Wissen, das die Mitarbeiter der Landesrundfunkanstalten mit Hilfe externer Fachleute gewonnen haben, werden wir jetzt gemeinsam auswerten und für die Zukunft nutzbar machen. Während unsere kommerziellen Konkurrenten die Lockerung des Schleichwerbeverbots fordern, sind wir fest entschlossen, diese nicht hinnehmbare Entwicklung in unseren eigenen Programmen zu verhindern.“
Dazu werden die juristisch selbstständigen ARD-Anstalten künftig noch enger kooperieren. So soll laut Gruber unter anderem dafür gesorgt werden, dass Produzenten, die Schleichwerbung in einem Programm des Senderverbunds platzieren, auch von den Partneranstalten keine Aufträge mehr erhalten. Für Korruptionsfälle in den eigenen Reihen gelte zudem null Toleranz. In den derzeit virulenten Fällen hätten die betroffenen Anstalten ihren Mitarbeitern völlig zu Recht fristlos gekündigt.
Auf ihrer nächsten Tagung wollen sich die ARD-Intendanten zudem ganz grundsätzlich mit den Rahmenbedingungen ihrer Arbeit beschäftigen. Gruber: „Wir wollen zu einer klaren Linie kommen, was geht und was nicht. Vieles von dem, was uns derzeit angelastet wird, ist rein juristisch betrachtet kein Problem. Wir werden uns jedoch auch die Frage stellen, ob alles, was rechtlich zulässig ist, auch unternehmenspolitisch sinnvoll ist. Wir wollen, dass die ARD am Ende dieses Prozesses unabhängiger und damit glaubwürdiger dasteht als vor der aktuellen Krise.“
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